28. Oktober 2020

Nachhaltige Stabilisierung des Iraks ist im deutschen und europäischen Interesse Der Deutsche Bundestag wird am morgigen Donnerstag voraussichtlich das Mandat zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Bekämpfung des IS und der Ausbildung irakischer Streitkräfte erneuern. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher […]

21. Oktober 2020

Politische und wirtschaftliche Situation in der Sahel-Zone spitzt sich zu Zur gestrigen Sahel-Konferenz erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: „Die politische und wirtschaftliche Situation in den Staaten der Sahel-Zone spitzt sich weiter zu. Deshalb war […]

16. Oktober 2020

Regierung muss Repressionen gegen Opposition einstellen In Tansania ist die Bevölkerung am 28. Oktober zur Teilnahme an Präsidentschafts- und Parlamentswahlen aufgefordert. Hierzu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt, und der entwicklungspolitische Sprecher Volkmar Klein: Jürgen […]

7. Oktober 2020

Giftstoff Nowitschok konnte nur mit Hilfe der russischen Regierung beschafft werden Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat bestätigt, dass der russische Oppositionelle Alexej Nawalny mit dem Nervengift Nowitschok vergiftet wurde. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, […]

2. Oktober 2020

Lukaschenko muss Realitäten anerkennen und Übergang einleiten In der Nacht zum Freitag haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs darauf geeinigt, 40 Vertreter des belarussischen Regimes, die direkt an der Fälschung der Präsidentschaftswahlen vom 9. August sowie an Repressionen gegen die […]

28. September 2020

Frieden, Demokratie und Stabilität im Südkaukasus stärken Der seit Anfang der neunziger Jahre währende Konflikt um Berg-Karabach zwischen den südkaukasischen Ländern Armenien und Aserbaidschan ist in eine neue, gefährliche Gewaltspirale getreten. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: […]

21. September 2020

Von Generalversammlung muss ein Signal des Aufbruchs ausgehen Am heutigen 21. September wird der Gründung der Vereinten Nationen vor 75 Jahren gedacht. Am morgigen Dienstag beginnt die jährliche Generalversammlung in New York, die wegen der Corona-Pandemie größtenteils virtuell stattfindet. Auch […]

18. September 2020

Tod von Navid Afkari muss Auswirkungen auf unsere Iran-Politik haben Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Freitag über die Hinrichtung des iranischen Ringers Navid Afkari sowie die deutsche Iran-Politik. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Das gegen […]