Wichtiger Erfolg im Ringen um Religionsfreiheit
Katholikin Asia Bibi in Pakistan freigesprochen – Kritik an Blasphemiegesetzen bleibt bestehen Das oberste Gericht Pakistans hat die 2010 zum Tode verurteilte Katholikin Asia Bibi vom Vorwurf der Blasphemie freigesprochen. Dazu erklären der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Hermann Gröhe, sowie der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: „Der heutige Freispruch von Asia Bibi durch […]
Ryanair muss grundlegende Rechte respektieren
Flugbegleiter verdienen unsere Unterstützung Als Reaktion auf zwei Warnstreiks der Beschäftigten bei Ryanair droht das Unternehmen vor der beginnenden Verhandlungsrunde mit Standortschließungen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Uwe Schummer: „Anstatt mit der Existenz von Menschen zu spielen, die ihre grundlegenden Rechte wahrnehmen, muss Ryanair die Schließungspläne zurücknehmen. Wir können nicht hinnehmen, dass […]
Bedeutung der Schwerbehindertenvertretungen nimmt zu
Wahl der Vertrauenspersonen steht an Zwischen dem 1. Oktober und dem 30. November 2018 werden die Schwerbehindertenvertretungen in Betrieben und Verwaltungen neu gewählt. Dazu erklären der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, und der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Uwe Schummer: Wilfried Oellers: „Mit dem demographischen Wandel wächst die Zahl der Beschäftigten mit […]
Nach Missbrauchsstudie weitere Aufarbeitung und bessere Prävention nötig
Katholische Kirche steht vor einem Kraftakt Die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) hat am heutigen Dienstag die Ergebnisse ihrer Studie zum sexuellen Missbrauch an Minderjährigen durch katholische Priester, Diakone und männliche Ordensangehörige offiziell vorgestellt. Dazu erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe: „Die vorliegenden Ergebnisse der Studie zum sexuellen Missbrauch durch katholische Geistliche […]
Schutz von Kindern ist ein wichtiges Anliegen der Union
Strafverschärfungen sind notwendig Die Deutsche Kinderhilfe hat am heutigen Dienstag gemeinsam mit Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes, Johannes-Wilhelm Rörig, Unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, und Professor Dr. Jörg M. Fegert, Ärztlicher Direktor der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie/Psychotherapie Ulm und Leiter des Kompetenzzentrums Kinderschutz in der Medizin, die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017 […]
Chance auf einen nachhaltigen Rentenkonsens
Einsetzung der Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ ist wichtiger Schritt Am heutigen Donnerstag, 3. Mai 2018, ist die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ eingesetzt worden. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hermann Gröhe, der Mitglied der Kommission ist: „Die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ wird sich mit der Sicherung und Weiterentwicklung der Alterssicherung in unserem Land beschäftigen und für die […]
Uwe Schummer zum neuen Vorsitzenden der Arbeitnehmergruppe gewählt
Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in der konstituierenden Sitzung am heutigen Dienstag ihren neuen Vorstand bestimmt. Zum neuen Vorsitzenden der Arbeitnehmergruppe wurde Uwe Schummer aus Willich/Nordrhein-Westfalen gewählt. Er tritt die Nachfolge von Peter Weiß an, der den Vorsitz der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales übernommen hat. Zu seinem ersten Stellvertreter wurde der CSU-Abgeordnete Paul Lehrieder aus […]
Opfer der “Euthanasie”-Morde nicht vergessen
Abgeordnete legen Kranz an der Gedenkstätte für die Opfer in Berlin nieder Abgeordnete des Deutschen Bundestages haben am heutigen Mittwoch gemeinsam mit Betroffenen und Verbänden der Opfer der „Euthanasie“-Morde an der Gedenkstätte in Berlin gedacht. Hierzu erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderung, Uwe Schummer: „Vor mehr als 70 Jahren haben die Nationalsozialisten […]
Selbstbestimmungsrecht der Eltern wahren
Einsatz von Cochlea-Implantaten muss freiwillig bleiben In Deutschland wird darüber diskutiert, ob gehörlos zur Welt gekommenen Kindern gegen den Willen der Eltern sogenannte Cochlea-Implantate eingesetzt werden dürfen. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderung, Uwe Schummer: „Bei jeder Entscheidung – ob für oder gegen ein Cochlea-Implantat – muss immer das Selbstbestimmungsrecht der […]
Teilhabe ist ein Menschenrecht
Bundesteilhabegesetz schafft neue Chancen für Menschen mit Behinderung Am 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung. Hierzu erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderung, Uwe Schummer: „Teilhabe ist ein Menschenrecht. Deshalb hat auch Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet. Die Durchsetzung von Teilhabe ist eine Aufgabe für alle Lebensbereiche der Politik. So […]