Religionsfreiheit in Gefahr
Neuer Religionsfreiheitsbericht belegt weltweite Zunahme von Einschränkungen des Menschenrechts auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den von Markus Grübel als Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit verfassten „Zweiten Bericht zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit“ beschlossen. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Hermann Gröhe: „Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit […]
Werkstätten und Inklusionsbetriebe für die Zukunft aufstellen
Neues Entgeltsystem für WfbM schaffen Zum heutigen „Schichtwechsel“ in Berlin, bei dem Menschen mit und ohne Behinderungen ihren Arbeitsplatz tauschen, erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Wir freuen uns, dass auch unter den besonderen Bedingungen der Corona-Pandemie der diesjährige ´Schichtwechsel´ stattfinden konnte. Denn ´Schichtwechsel´ bedeutet auch immer ´Perspektivwechsel´: Er führt vor Augen, dass Werkstätten […]
Soziale Dienstleister in Corona-Zeiten weiter unterstützen
Bundeskabinett beschließt Verlängerung von Corona-Schutzmaßnahmen für Menschen mit Behinderungen Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, zur Abfederung der COVID-19-Pandemie per Rechtsverordnung das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz und mit der Ersten Verordnung zur Änderung der Vereinfachter-Zugang-Verlängerungsverordnung die Anerkennung des Mehrbedarfs für Mittagsessen in Werkstätten für behinderte Menschen auch bei einer Einnahme außerhalb der Werkstätten bis zum Jahresende zu verlängern, erklärt […]
Umfassendes Verbot von Kinder-Sexpuppen ist überfällig
Kindesmissbrauch muss mit allen Mitteln bekämpft werden Im Zusammenhang mit der derzeitigen öffentlichen Berichterstattung zum Handel und Gebrauch von Kinder-Sexpuppen erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und die zuständige Berichterstatterin Sylvia Pantel: Marcus Weinberg: „Dass es in Deutschland derzeit möglich ist, Kinder-Sexpuppen sowohl herzustellen, zu verkaufen, zu kaufen und auch zu besitzen, ist absurd […]
Neue Behindertenpauschbeträge sind ein wichtiger Schritt für mehr Teilhabe
Bundeskabinett beschließt Anpassung der Behinderten- und Pflege-Pauschbeträge und zusätzliche Steuervereinfachungen Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, der eine Verdoppelung der Behinderten-Pauschbeträge, die Einführung eines behinderungsbedingten Fahrtkostenpauschbetrags, weitere Steuervereinfachungen und eine Erhöhung und Ausweitung des Pflege-Pauschbetrages vorsieht, erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Der heutige Beschluss des Bundeskabinetts ist ein wichtiges Signal für die gesellschaftliche Teilhabe […]
Wir schaffen Sicherheit für die Werkstattbeschäftigten – auch nach der Krise
Bundeskabinett beschließt verschiedene Unterstützungen für WfbM in der Corona-Krise Zu den Beschlüssen der Bundesregierung vom 12. und 17. Juni 2020, die im Rahmen des Konjunkturpakets auch Werkstätten für behinderte Menschen zugutekommen, erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Werkstätten für behinderte Menschen haben in der Corona-Krise keinen leichten Stand. Zwar sind die Beschäftigungs- und Betretungsverbote […]
Große Dankbarkeit für das starke Bekenntnis unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger zu unserem Land
Jüdische Militärseelsorge ist auch ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen wiedererstarkenden Antisemitismus in Deutschland Ende 2019 wurde ein Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland zur Regelung der jüdischen Militärseelsorge in der Bundeswehr geschlossen. Am heutigen Donnerstag gibt der Deutsche Bundestag seine Zustimmung zu diesem Staatsvertrag. Dazu erklärt der Beauftragte […]
Schicksal zweier syrischer Erzbischöfe aufklären
Volker Kauder und Heribert Hirte unterstützen den Vorstoß von Markus Grübel, Beauftragter der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, das Schicksal zweier syrischer Bischöfe aufzuklären Am 22. April 2013 wurden der syrisch-orthodoxe Erzbischof von Aleppo, Mor Gregorios Yohanna Ibrahim, und der griechisch-orthodoxe Erzbischof von Aleppo und Iskenderum, Boulos Yazigi, in der Provinz Aleppo mutmaßlich von islamistischen Milizen […]
Gottesdienste unter Hygienemaßnahmen zulassen
Eine Quelle von Hoffnung und Kraft in schwierigen Zeiten Im Zusammenhang mit ersten vorsichtigen Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird auch über die Zulässigkeit der Feier von Gottesdiensten in Kirchen, Moscheen oder Synagogen diskutiert. Dazu erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe: „In Gemeinschaft gefeierte Gottesdienste sind wesentlicher Ausdruck […]
Inklusionsbetriebe und Reha-Einrichtungen in der Krise nicht vergessen
Bundesregierung und Reha-Träger stehen in der Verantwortung zu helfen Zu den Leidtragenden der Corona-Krise zählen auch Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation wie Berufsbildungswerke, Berufsförderungswerke, Werkstätten für behinderte Menschen oder Inklusionsunternehmen. Dazu erklärt der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Die präventive Schließung während der Corona-Krise kann für die Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation das Aus bedeuten, da sie […]