Allgemein

Wir trauern um unseren Vorsitzenden Peter Hintze

Die Mitglieder der CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen trauern um ihren langjährigen Vorsitzenden, ihren lieben Kollegen und guten Freund Peter Hintze, der Samstagnacht nach langer, schwerer Krankheit verstarb. Peter Hintze gehörte dem Deutschen Bundestag und damit auch der CDU-Landesgruppe NRW seit der ersten gesamtdeutschen Wahl im Jahr 1990 an. In vielfältigen Funktionen hat er sich für unser Gemeinwesen, Nordrhein-Westfalen, Deutschland und […]

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Altersabsicherung ist ein Gesamtkonzept und kein Flickenteppic

Drei starke Säulen für eine zukunftsfeste Rente Ein zentrales Thema beim Koalitionsgipfel am Donnerstagabend war die Diskussion um ein zukunftsfestes Rentensystem. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: Ein zentrales Thema beim Koalitionsgipfel am Donnerstagabend war die Diskussion um ein zukunftsfestes Rentensystem. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, […]

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Politik der Gründerförderung konsequent fortsetzen

European Startup Monitor zeigt Potenzial der Startup-Szene Deutsche Startups sind im europäischen Vergleich ein echter Wachstumsmotor. Das zeigt der European Startup Monitor (ESM), den der Bundesverband Deutsche Startups e.V. und das European Startup Network am heutigen Dienstag in Berlin vorgestellt haben. Die Studie untersucht europäische Startups in 18 Ländern, darunter auch Deutschland. Mit mehr als […]

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Internetplattformen müssen konsequenter gegen rechtswidrige Hassbotschaften vorgehen

Gesetzesverschärfungen sind überfällig Die Justizministerinnen und -minister beraten am heutigen Donnerstag auf ihrer Herbstkonferenz unter anderem auch darüber, wie „Hate Speech“ im Internet wirksam unterbunden werden kann. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Wir begrüßen, dass die Justizministerkonferenz den Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet auf ihre Tagesordnung gesetzt hat. Wir als […]

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Justizminister Maas muss bei Umsetzung der Wohnimmobilienkredit-Richtlinie nachbessern

Junge Familien und Senioren dürfen beim Eigentumserwerb nicht zu Verlierern werden Die Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie sorgt mit unbestimmten Rechtsbegriffen für große rechtliche Unsicherheit. Banken wissen nicht mehr, an wen überhaupt noch Kredite vergeben dürfen. Das Nachsehen haben in besonderem Maße junge Familien und Senioren. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker […]

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Neues Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ beschlossen

Programm soll mehr Grün in die Städte bringen Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Haushaltsentwurf 2017 abschließend fertiggestellt. Er enthält das neue Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“. Hierzu erklärt die baupolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marie-Luise Dött: „Das neue Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ ist ein wichtiger Baustein für die moderne Stadtentwicklung in Deutschland. Mit der […]

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Union stärkt ländlichen Raum und Landwirtschaft

640 Millionen mehr für Land- und Forstwirtschaft im Vergleich zu 2015 Am gestrigen Donnerstag beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter Cajus Caesar: Eckhardt Rehberg: „Die Steigerung der Bundesmittel um 640MillionenEuro in den letzten beiden […]

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Digitalisierung ist Chance für Entwicklungszusammenarbeit

Fachgespräch im Ausschuss Digitale Agenda Der Ausschuss Digitale Agenda hat am gestrigen Mittwoch ein öffentliches Fachgespräch zur Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit durchgeführt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, und der zuständige Berichterstatter Andreas Nick: Thomas Jarzombek: Der digitale Wandel birgt enormes Potenzial für die Entwicklungsländer. Durch den Einsatz digitaler […]

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