Allgemein

Teilhabe ist ein Menschenrecht

Bundesteilhabegesetz schafft neue Chancen für Menschen mit Behinderung Am 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung. Hierzu erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderung, Uwe Schummer: „Teilhabe ist ein Menschenrecht. Deshalb hat auch Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet. Die Durchsetzung von Teilhabe ist eine Aufgabe für alle Lebensbereiche der Politik. So […]

Lesen

Kampf gegen Menschenhandel bleibt weiterhin wichtige Aufgabe

Internationaler Tag zur Abschaffung der Sklaverei Am 2. Dezember wird der von den Vereinten Nationen initiierte Internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei begangen. Hierzu erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Von moderner Sklaverei ist auch Deutschland betroffen. Mit dem in der letzten Legislaturperiode in Kraft getretenen Gesetz zur Verbesserung und Bekämpfung […]

Lesen

Deutsche G20-Präsidentschaft hat Maßstäbe gesetzt

Deutschland stellt sich seiner Verantwortung in turbulenten Zeiten – Zügige Umsetzung nötig Deutschland übergibt am 1. Dezember die G20-Präsidentschaft an Argentinien. Zur Bilanz der deutschen Präsidentschaft erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dankt Bundeskanzlerin Angela Merkel für die erfolgreiche Arbeit während der zwölfmonatigen G20-Präsidentschaft Deutschlands. Der deutsche Vorsitz der Gruppe der […]

Lesen

EU-Afrika-Gipfel wichtiger Impuls zur Umsetzung nachhaltiger Entwicklungsziele

Zukunftsperspektiven für Afrikas Jugend aufzeigen Am Mittwoch und Donnerstag findet in Abidjan, der Hauptstadt der Elfenbeinküste, das fünfte Gipfeltreffen der Europäischen Union mit der Afrikanischen Union statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sabine Weiss: „Das Motto des EU-Afrika-Gipfels ‚Investitionen in die Jugend für eine nachhal­tige Zukunft‘ könnte nicht besser gewählt sein. Schon heute […]

Lesen

Fahrverbote wegen zu hoher Schadstoffbelastung vermeiden

Dieselgipfel vereinbart Förderprogramm für Kommunen zur Luftreinhaltung im Verkehr Am heutigen Dienstag fand der zweite Dieselgipfel der Bundesregierung mit Vertretern der Länder und Kommunen statt. Zu den Ergebnissen erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „CDU und CSU haben in ihrem Regierungsprogramm 2017-2021 eine klare Aussage zur Luftqualität getroffen: Bis spätestens 2020 wollen wir […]

Lesen

Werbung für Abtreibung wäre inakzeptable Einflussnahme

Keine Verharmlosung von Abtreibung Das Amtsgericht Gießen hat eine Gießener Ärztin wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche zu einer Geldstrafe verurteilt. In der aktuellen Diskussion um eine Aufhebung des Werbeverbots gemäß § 219a StGB erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und der frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marcus Weinberg: Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält am […]

Lesen

Putins Syrien-Politik ist zynisch

Nicht Sotschi, sondern Genf ist der richtige Ort für faire Friedensverhandlungen zu Syrien In Sotschi am Schwarzen Meer hat der russische Präsident Wladimir Putin zunächst den syrischen Diktator Baschar al-Assad, dann den türkischen Präsidenten Recep Tayyib Erdogan zusammen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani getroffen, um über Syrien zu beraten. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher […]

Lesen

Lebenslange Haft für Kriegsverbrecher Ratko Mladic wichtiges Signal

Völkermord-Urteil des UN-Tribunals stärkt internationales Recht und Ordnungssystem Das UN-Sondertribunal für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien hat am heutigen Mittwoch den einstigen serbischen Militärführer Ratko Mladic wegen Völkermords und weiterer schwerer Kriegsverbrechen zu lebenslanger Haft verurteilt. Hierzu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, und der menschenrechtspolitische Sprecher Michael Brand: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung […]

Lesen

Seite 1 von 8912345...102030...Letzte »